Caritasdirektor Alfred Frank (rechts) und sein Stellvertreter Andreas Steppberger fordern, dass soziale Einrichtungen beim geplanten Sondervermögen für Investitionen in die Infrastruktur berücksichtigt werden sollen. Foto: Caritas / Peter Esser
Die Bundesregierung soll 13 Milliarden Euro des geplanten Sondervermögens über 500 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege zur Verfügung stellen. Das fordert der Caritasverband für die Diözese Eichstätt. Der Verband hat mit diesem Anliegen Briefe an die Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition auf dem Gebiet der Diözese Eichstätt geschrieben. 10 Milliarden Euro sollten in die klimagerechte Sanierung von sozialen Einrichtungen investiert werden, drei Milliarden in die krisenresiliente Gewährleistung ihrer digitalen Erreichbarkeit. "Beides sind zentrale Vorhaben, um die soziale Infrastruktur in unserem Land auf jene Herausforderungen hin zu entwickeln, die bei der Änderung des Grundgesetzes im Frühjahr 2025 im Fokus standen", schreiben Caritasdirektor Alfred Frank und sein Stellvertreter Andreas Steppberger in den Briefen.
In den letzten 20 Jahren hat sich nach Ansicht des Caritasvorstandes "ein gigantischer Investitionsstau gebildet". Die staatlichen Leistungsentgelte hätten - wenn überhaupt - nur zur Deckung der Betriebskosten ausgereicht. "Auch wir in unseren Einrichtungen der Caritas im Bistum Eichstätt spüren: Um in den immer heißer werdenden Sommern in unseren Gebäuden das Wohlergehen unserer Klientinnen und Klienten gewährleisten zu können, braucht es weitreichendere Investitionen", schreiben die beiden Caritasverantwortlichen. Hilfskonstruktionen mit Ventilatoren und Markisen seien für die körperliche Integrität und Sicherheit älterer Menschen, Kinder und Kranker mehr als unzureichend. "Sie reichen nicht aus, um das Überleben der Schwächsten unserer Gesellschaft zu sichern."
Der Diözesan-Caritasverband Eichstätt betreibt 20 Seniorenheime, sieben Kreisstellen mit vielfältigen Beratungsdiensten, fünf Erziehungsberatungsstellen - drei zusammen mit der Diakonie -, die heilpädagogische Einrichtung Caritas-Kinderdorf Marienstein, das Caritas-Zentrum St. Vinzenz in Ingolstadt für Menschen mit Behinderung, die Caritas-Wohnheime und Werkstätten Ingolstadt für Menschen in schwierigen Lebenslagen und die Caritas-Zentrale in Eichstätt. "Vor allem für die Einrichtungen für die uns anvertrauten Menschen mit Einschränkungen sowie alte und pflegebedürftige Personen brauchen wir Verbesserungen. Doch allein aus eigener Kraft können wir die Herausforderungen nicht bewältigen", betonen Frank und Steppberger.
Sie raten daher dringend, ein Förderprogramm für Klimafolgenanpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen sozialer Einrichtungen gemeinnütziger Träger mit einem Volumen von 10 Milliarden Euro aufzulegen. Die Gelder sollten ab 2026 zur Verfügung stehen. "Dies ermöglicht uns, die notwendigsten Modernisierungen vorzunehmen, um die Menschen in unseren Einrichtungen in unserem Bistum Eichstätt zu schützen, zugleich jährlich erhebliche Mengen an CO2 einzusparen und damit gleichzeitig die deutsche Wirtschaft über ein derartiges Investitionsprogramm anzukurbeln. Dabei ist klar: Klimafolgenanpassung ist immer auch Katastrophenvorsorge", so die beiden Caritasverantwortlichen.
Zweitens brauche es ein Förderprogramm digitale Erreichbarkeit mit einem Volumen von drei Milliarden Euro insgesamt. Im Krisen- und Katastrophenfall müssten die Einrichtungen und Dienste der Wohlfahrtspflege verlässlich digital erreichbar sein, um Hand in Hand mit den anerkannten Hilfsorganisationen und Behörden die Menschen in der Gefahrenlage zu versorgen. Die letzten Krisen, etwa die Coronakrise, Ahrtalflut und Ukraine-Krise, habe Deutschland nur wegen der Wohlfahrtsstrukturen so gut überstehen können, erklärt der Caritasvorstand. Doch Altenhilfeeinrichtungen, psychosoziale Beratungsangebote und andere "sind als kritische Infrastruktur digital nicht ausreichend vernetzt und ausgestattet und durch Cyberangriffe zu einfach außer Gefecht zu setzen", warnen Frank und Steppberger in ihren Briefen. Sie sehen einen "Notstand für die betroffenen Menschen, den eine verantwortungsvolle Politik nicht weiter ignorieren kann. Investitionen dürfen jetzt nicht nur in Straßen, Brücken und privatwirtschaftliche Unternehmen gehen: Sie müssen auch bei den Menschen direkt ankommen", fordern die beiden Caritasverantwortlichen.
Die Briefe des Caritasverbandes Eichstätt gingen an die neun Bundestagsabgeordneten Artur Auernhammer, Dr. Reinhard Brandl, Ralph Edelhäußer, Michael Frieser, Gabriela Heinrich, Susanne Hierl, Sascha Müller, Carsten Träger und Michael Schrodi.